Selbständig seit 2005, nicht versichert, Rückkehr in GKV-Pflicht angestrebt

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osiris18
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Selbständig seit 2005, nicht versichert, Rückkehr in GKV-Pflicht angestrebt

Beitragvon osiris18 » 09.01.2018, 17:48

Hallo Allerseits!

Ich bin durch die kompetenten Beiträge hier auf das Forum aufmerksam geworden und möchte daher gerne meine Situation darstellen.

Mein Fall ist wie folgt:

Ich war bis 31.12.2004 gesetzlich pflichtversichert und habe mich ab 1.1.2005 selbständig gemacht. Ab dann war ich nicht versichert (außer bei einer Privaten seit 2003 in Anwartschaft, die mir aber garnichts nützt, wie ich erfahren habe). Im Jahre 2005 gab es noch keine Versicherungspflicht, daher endete dann meine Krankenversicherung bei der Gesetzlichen.

Als die Krankenversicherungspflicht in Kraft trat, wollte ich mich freiwillig bei der GKV versichern. Mir wurde aber die Auskunft gegeben, dass ich Anforderungen zur Vorversicherung nicht erfülle und man mir daher derzeit keine Versicherung anbieten könne. die Anforderungen zur Vorversicherung wurde mir benannt: entweder 12 Monate davor lückenlos gesetzlich pflichtversichert oder 24 Monate in 5 Jahren. Eine gesetzliche Versicherungsmöglichkeit ergäbe sich erst wieder, wenn ich in eine gesetzliche Versicherungspflicht käme, entweder durch eine Anstellung mit Bezahlung unterhalb der Bemessungsgrenze oder durch Arbeitslosigkeit und Leistungen aus der Arbeitslosenversicherung.

Die Auskunft überraschte mich damals (2009), da ja die Krankenversicherungspflicht eingeführt wurde, aber offensichtlich nicht die Pflicht für Krankenkassen, dann auch jedem verpflichtend an Angebot machen zu müssen.

Nun denn, ich bin wohl ein von Natur aus eher gesunder Typ, brauchte kaum Ärzte, bin bis jetzt immer noch nicht krankenversichert (außer der wohl nutzlosen Anwartschaftsversicherung bei der Privaten) und hatte es, zugegeben, einfach schleifen lassen.

Jetzt aber möchte ich meine Selbständigkeit aufgeben und in ein Angestelltenverhältnis wechseln, bei dem die Bezahlung unter der Beitragsbemessungsgrenze liegt, sodass ich in ein gesetzliches Versicherungspflichtverhältnis falle, da ich unter 55 bin.

Nun meine Frage: werden bei der GKV voraussichtlich Nachzahlungen auf mich zukommen und wenn ja auf welcher Grundlage und in welcher Höhe?

Ich hatte bei einer Beratungshotline angerufen und gefragt, ob ich denn überhaupt mit Nachzahlungen zu rechnen habe, da man mich ja in der Zeit, da die Krankenversicherung Pflicht wurde, nicht versichern wollte und ich dadurch ja auch die ganze Zeit keinen Leistungsanspruch gehabt hätte, wieso dann jetzt die Nachzahlungspflicht. Bei der Hotline sagte man mir, dass gemäß SGB 5 Abs 1 Nr. 13 jeder prinzipiell der Versicherungspflicht unterliege. Ich hätte daher bei den Privaten nachfragen müssen und bei dortiger Ablehnung hätte ich erneut bei der Gesetzlichen nachfragen müssen und hätte dann auch Versicherungsschutz erhalten müssen. Bei der Hotline war man der Auffassung, dass ich daher für 4 Jahre bei der GKV nachzahlen müsse (reduzierter Tarif) oder maximal 15 Monatsbeiträge bei der Privaten. Könnte das so stimmen?

Ich würde mich über fundierte Einschätzungen aus dem Forum zum Sachverhalt freuen.

Czauderna
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Re: Selbständig seit 2005, nicht versichert, Rückkehr in GKV-Pflicht angestrebt

Beitragvon Czauderna » 09.01.2018, 20:19

Hallo,
durch Aufnahme einer kranken-versicherungspflichtigen Tätigkeit muss du zwingend in eine GKV-Kasse, d.h. dein Arbeitgeber muss dich anmelden, nennst du ihm keine Kasse, dann muss er eine für dich aussuchen. Mein Rat - wenn du genau weißt ab wann du deine Arbeitnehmertätigkeit antrittst und bei wem, gehst du persönlich zu einer Kasse deiner Wahl und beantragst zum Beginn der Tätigkeit die Mitgliedschaft.Natürlich wird dich die Kasse fragen, wie und wo du vor Aufnahme dieser Tätigkeit versichert warst - du kannst da entweder antworten oder in den Aufnahmeantrag rein schreiben, dass du nicht krankenversichert warst, bzw. dass du zuletzt eine (Anwartschafts)versicherung bei einer PKV-Kasse hattest - in beiden Fällen hättest du keine falschen Angaben gemacht. Du musst ja als deine neue Kasse nicht unbedingt deine Kasse aus dem Jahr 2004 nehmen. Was natürlich passieren kann, die Kasse will einen Nachweis - du hast doch sicher etwas von deiner PKV in Papierform ?.
Ich kann mir nicht vorstellen, dass die Kasse dich wegschicken wird, denn dass du krankenversicherungspflichtig bist, das steht zweifelsfrei fest und dass du deshalb in eine GKV-Kasse musst, auch. Ebenfalls schwer vorstellbar, aber durchaus möglich - die Wunschkasse fragt gezielt nach der letzten GKV-Versicherung und verweist dich an diese wegen der neuen Mitgliedschaft. Dann hast du zwei Möglichkeiten - du gehst zu der und zahlst dann ggf. Beiträge nach oder du gehst zu deiner Wunschkasse Nr. 2 und versuchst es dort. Wichtig ist wirklich - keine falschen Angaben zu machen.
Gruss
Czauderna

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Re: Selbständig seit 2005, nicht versichert, Rückkehr in GKV-Pflicht angestrebt

Beitragvon osiris18 » 09.01.2018, 22:14

Hallo Czauderna,



vielen lieben Dank für die rasche Antwort. Anscheinend lag ein Denkfehler bei mir vor. Ich ging nämlich davon aus, dass jede BKK die Nachzahlungen bei mir eintreiben könnte, bei der ich um Versicherung ersuche. Wenn ich dich jetzt aber richtig verstehe, dann könnte das nur diese BKK aus dem Jahre 2004 und natürlich ginge das nur dann, wenn sie informiert wird. Dann hätte ich Glück, denn diese existiert garnicht mehr, sie hat nämlich fusioniert und und ist in einer anderen BKK aufgegangen. Also wäre eine Meldung meiner Wunsch -BKK vermutlich garnicht mehr möglich.

Schön wäre ja nun, wenn ich diese "sinnlose" Anwartschaftsversicherung doch noch als nützlich erweisen könnte. In der Tat habe ich jedes Jahr einen Versicherungsschein bekommen und eine Bescheinigung mit den gezahlten Beiträgen nach § 10 EStG für "Basisabsicherung" und "Pflegepflichtversicherung" "Krankenversicherung" und "Pflegepflichtversicherung". Erstaunlicherweise taucht auf dieser Bescheinigung nirgendwo der Begriff "Anwartschaftsversicherung" auf. Insofern könnte ich es wohl als Vorversicherung angeben und hoffen, dass nicht nach genaueren Details gefragt wird.

So kann ich wohl etwas Hoffnung haben, dass ich um die Nachzahlungen herum komme. Trotzdem würde mich interessieren, ob die Angaben, die ich von der Hotline bekommen habe, im worst case realistisch sein könnten, also Nachzahlung für 4 Jahre auf einen reduzierten Beitrag ?

Dipling
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Re: Selbständig seit 2005, nicht versichert, Rückkehr in GKV-Pflicht angestrebt

Beitragvon Dipling » 10.01.2018, 06:32

Dass es die alte BKK nicht mehr gibt, schützt nicht vor möglichen Nachzahlungsforderungen. Denn zuständig wäre dann die neue fusionierte BKK als Rechtsnachfolgerin.
Anscheinend liegt eine Versicherungspflicht nach § 5 Abs. 1 Nr. 13 SGB V vor. Darunter fallen u.a. diejenigen, die keine andere Absicherung im Krankheitsfall haben und zuletzt GKV-versichert waren. Eine reine Anwartschaft zählt in diesem Sinne nicht als PKV-Versicherung.Die möglichen Nachzahlungsforderungen liegen unter Berücksichtigung der Ermäßigungsregelung (keine Leistungsinanspruchnahme im Nacherhebungszeitraum vorausgesetzt) bei ca. 50 EUR pro Monat - und begrenzt auf die letzten vier Jahre, da weiter zurückliegende Zeiträume verjährt sind.

Andererseits: Die Angabe einer privaten Krankenversicherung ist vor dem Hintergrund eines bestehenden PKV-Anwartschaftsvertrages nicht falsch, und die gewählte GKV würde bei der Aufnahme wohl nicht weiter nachforschen, ergo gäbe es keinen Verweis an die alte BKK bzw. deren Rechtsnachfolgerin und keine Nachzahlungsforderungen.

osiris18
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Re: Selbständig seit 2005, nicht versichert, Rückkehr in GKV-Pflicht angestrebt

Beitragvon osiris18 » 10.01.2018, 20:17

Vielen Dank für die Info. Dann hat Die Hotline in punkto Nachzahlung wohl die richtige Antwort erteilt. Immerhin kann ich mir dann die vorsorgliche Suche nach einem Schlafplatz unter Brücke sparen, der Betrag wäre zu Not stemmbar .

Tja, dann hängt wohl alles davon ab, wie genau es die neue GKV mit der Nachfrage zur Vorversicherung nimmt, bzw. welche Details sie genau wissen möchte. Mal sehen, vielleicht probiere ich es auch gleich mit kompletter Offenlegung der Situation in der Hoffnung auf einen kulanten Sachbearbeiter. Ich denke auch, dass sich das im besten in einem persönlichen Gespräch vor Ort ausloten läßt, wie schon Czauderna empfohlen hat.

osiris18
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Re: Selbständig seit 2005, nicht versichert, Rückkehr in GKV-Pflicht angestrebt

Beitragvon osiris18 » 14.01.2018, 12:20

Hallo nochmal an das Foren-Team,



bei mir gibt es weitere Entwicklungen. Ich habe inzwischen eine deutsche PKV gefunden, die mich aufgrund guter Gesundheit und Bonität ohne größeren Aufwand und ohne Erhebung von Strafzahlungen aufnehmen würde und auch meine bisherige PKV wäre wohl zu einer Art Kulanzlösung bereit, da ich ja 13 Jahre eine komplett nutzlose Anwartschaft gezahlt habe.

Nun meine Frage: da ich ja im Laufe diesen Jahres meine Selbständigkeit aufgeben möchte und eine versicherungspflichtige Beschäftigung aufnehmen möchte, falle ich ab dann ich die Pflicht-GKV. Als Vorversicherer kann ich ja dann ganz korrekt bei der GKV diese deutsche PKV angeben, allerdings wäre ich dort nur kurz versichert gewesen, eventuell nur wenige Monate. Könnte es denn wegen dieser kurzen Vorversicherungszeit zu Problemen kommen? Wenn ja zu welchen? Gibt es denn Vorschriften zu Mindestvorversicherungszeiten?

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Re: Selbständig seit 2005, nicht versichert, Rückkehr in GKV-Pflicht angestrebt

Beitragvon Czauderna » 14.01.2018, 13:36

Hallo,
nein, wird es nicht - eine Mindestvorversicherungszeit in diesem Zusammenhang gibt es nicht.
Gruss
Czauderna

osiris18
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Re: Selbständig seit 2005, nicht versichert, Rückkehr in GKV-Pflicht angestrebt

Beitragvon osiris18 » 14.01.2018, 14:58

Hallo zurück,

super, dann habe ich wohl einen wasserdichten Weg gefunden, auch wenn es vermutlich ein Umweg ist. Da bin ich wirklich erleichtert und dankbar.

Vielen Dank auch an euch für die kompetente Info!


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